Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB und
Widerrufsbelehrung
I. Widerrufsbelehrung
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hier stehen rechtliche
Informationen und Nutzerinformationen nach Fernabsatzrecht, Informationen zu
Liefer- und Versandkosten, Ihre Widerrufsbelehrung, unsere
Datenschutzbestimmungen sowie unsere sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zum Ausdruck oder Download für Sie bereit. Alle genannten Informationen erhalten
Sie auch direkt bei Vertragsschluss sowie bei Lieferung der Ware auf der
Rechnung in Textform.
Bitte beachten Sie unseren Hinweis
zur Verpackungsrücknahme unter § 14, und unseren Hinweis nach Batterieverordnung
unter § 15, am Ende unserer AGB.
Zu I. Widerrufsbelehrung
Dieses Widerrufsrecht gilt nur,
sofern Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bei uns bestellen. Die
nachfolgend genannten Paragraphen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und der
BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) sind einsehbar unter :
www.gesetze-im-internet.de
unter Verwendung des jeweiligen Suchbegriffs.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder-- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird , durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
§ 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf
ist zu richten an:
Foto Machado
GmbH
Abt. Internet Shop
Bahnhofstr. 9
59065 Hamm
Geschäftsführer: Manuel Machado
Telefax: 02381
927211
Email: foto-machado@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER
WIDERRUFSBELEHRUNG
Zu II.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand 01.11.2009
Ihr Vertragspartner ist:
Foto Machado
GmbH
Abt. Internet Shop
Bahnhofstr. 9
59065 Hamm
Geschäftsführer: Manuel Machado
Telefon: 02381
927210
Telefax: 02381
927211
Email:
foto-machado@t-online.de
Wir schließen ausschließlich
Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben, oder juristischen Personen. Liegen diese
Voraussetzungen nicht vor, kommt kein Vertrag zustande. In Folge dessen sind wir
berechtigt, die Rückabwicklung sämtlicher Leistungen zu fordern.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
uns und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Ihre Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Wenn Sie das gewünschte
Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des
Buttons [Einkaufswagen] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können
Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [WARENKORB] unverbindlich ansehen. Die
Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [ENTFERNEN] wieder aus
dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen,
klicken Sie den Button [ZUR KASSE]. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer
persönlichen Daten, Auswahl der Zahlungs- und Lieferart, Bestätigung der
Kenntnisnahme der Kundeninformationen und AGB aufgefordert. Vor Abschluss des
Bestellvorgangs werden Ihnen Ihre Eingaben noch einmal angezeigt und können
durch Klick des Buttons [ZURÜCK] korrigiert oder geändert werden. Den
Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons
[JETZT BESTELLEN] abschließen.
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch
Anklicken des Buttons [JETZT BESTELLEN] geben Sie eine verbindliche Bestellung
der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir sind
berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 10 Tagen durch unserer
Auftragsbestätigung, Zahlungsaufforderung bei vereinbarter Vorkasse oder durch
Lieferung der Waren anzunehmen. Erst dann kommt ein Kaufvertrag zustande. Foto
Machado GmbH wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb
des Bestellvorganges über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen
wird, dass hier eine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.
§ 3 Zahlungsbedingungen und
Zahlungsarten
Es gelten die Preise im
Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unserer Internetseite dargestellt wurden.
Unsere Preisangaben erfolgen in EUR und sind grundsätzlich inklusive der jeweils
gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab unserem Geschäftssitz zu verstehen.
Versandkosten werden gesondert berechnet. Weitere Einzelheiten hierzu entnehmen
Sie bitte dem Menüpunkt "Versandkosten", sowie den einzelnen Produktseiten.
Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis sofort zahlbar bei Lieferung.
Bei einer Zahlung auf Rechnung ist der Erhalt des Rechungsdokuments weitere
Voraussetzung der Fälligkeit. Sie kommen ohne weitere Erklärungen von uns 14
Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit Sie nicht bezahlt haben. Eine
Bezahlung des Kaufpreises kann per Überweisung oder Kreditkarte erfolgen.
Zwischenzeitliche Preisänderungen durch den Hersteller erlauben uns und Ihnen
vom Kaufvertrag zurückzutreten. Wir sind darüber hinaus berechtigt, als
Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz geltend zu
machen. Die Geltendmachung eines uns entstandenen höheren Schadens bleibt
unberührt. Sie sind berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns kein oder
geringer Schaden entstanden ist.
§ 4
Lieferbedingungen
Wir liefern innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland und nach vorheriger Absprache weltweit durch dritte
Transportunternehmen. Die Auswahl der Versandart obliegt Ihnen im Rahmen Ihres
Bestellvorgangs. Erfüllungsort des Vertrages ist bei Unternehmern unser
Geschäftssitz. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung geht, sofern Sie als Unternehmer bestellen, mit Absendung der
Ware durch uns oder Übergabe an eine Transportperson auf Sie über. Andernfalls
geht diese Gefahr erst bei Empfang der Ware auf Sie über. Der Übergabe steht es
gleich, wenn Sie sich mit der Annahme im Verzug befinden. Sämtliche Lieferungen
erfolgen auf Ihre Rechnung. Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit
einer Ware und der gewählten Art der Bezahlung. Vorrätige Ware wird innerhalb
von 5 Tagen versendet, ansonsten erfolgt die Lieferung innerhalb von 14 Tagen.
Hiervon eventuell abweichende Lieferzeiten entnehmen Sie bitte der einzelnen
Produktbeschreibung. Ist eine Lieferfrist vereinbart, beginnt diese bei
Vorleistungspflicht durch Sie grundsätzlich mit Zahlungseingang des vertraglich
festgelegten Betrages, ansonsten ab Auftragsannahme durch uns. Wir sind zu
Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche
Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Sofern Sie von
Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht (siehe obige Widerrufsbelehrung) Gebrauch
machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 5 Verfügbarkeit,
Rücktritt
Wir übernehmen kein
Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir
trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages
unsererseits die bestellte Ware nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für
Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden Ihnen unverzüglich über
die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der bestellten Ware informieren und, wenn
wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden
Ihnen in diesem Fall die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Wir
behalten uns vor, bei falschen Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit von dem
Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt bei Zahlungsverzug und verstrichener
Nachfrist oder beantragter Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei unter
Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware, sofern uns ein Festhalten an dem Vertrag
nicht mehr zuzumuten ist.
§ 6 Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die
gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren für Neuwaren. Für gebrauchte Waren
beträgt sie ein Jahr. Für Unternehmer gilt eine Gewährleistungsfrist von einem
Jahr für Neuwaren, für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Vorstehendes gilt nicht für Rückgriffsansprüche des Unternehmers aus § 478 BGB
und bei uns zurechenbarer Verletzung Ihres Lebens, Körpers und Gesundheit, sowie
Schäden, die von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
Beginn der Verjährung ist grundsätzlich das Datum der Ablieferung bei Ihnen.
Offensichtliche Mängel müssen von Unternehmern innerhalb von 14 Tagen nach
Ablieferung schriftlich bei uns gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die
Gewährleistung für diese Mängel. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen
der Gewährleistung. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen
Sie bitte der Produktdokumentation.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das
Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Sie dürfen
während dieser Zeit Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne unsere
Zustimmung weder zur Sicherung weder übereignen, verarbeiten, umgestalten oder
verpfänden.
§ 8 Haftung
Bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Soweit unsere Haftung
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende
Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Ihre Ansprüche aus Produkthaftung
oder Garantie bestehen. Sie gelten ferner nicht bei uns zurechenbarer Verletzung
Ihres Lebens, Körpers und Gesundheit, sowie Schäden, die von uns vorsätzlich
oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Eine Änderung der Beweislast zum
Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 9 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht
Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns
unbestritten sind.
§ 10 Geltendes
Recht
Es gilt deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 11 Gerichtsstand
Sind Sie Kaufmann im Sinne des HGB
oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wird für alle Ansprüche im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung unser Firmensitz als Gerichtsstand
vereinbart. Haben Sie keinen Gerichtsstand im Inland oder verlegen Ihren
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der
Zivilprozessordnung oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Gerichtsstand auch unser
Firmensitz.
§ 12
Schlussvereinbarung
Sollten eine oder mehrere
Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
betrifft das die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt. Ihre Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
§ 13
Verpackungsrücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der
Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die
nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem
"Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen,
zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur
weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit
uns in Verbindung unter Tel.: 02381 927210 Fax: 02381 927211 e-mail:
foto-machado@t-online.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle
oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die
Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Foto Machado GmbH, Westenwall
12, 59065 Hamm. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 14 Hinweis nach
Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem
Vertrieb von Batterien und Akkus bzw. solcher Geräte, die Batterien und Akkus
enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung (BattV) verpflichtet, Sie auf
Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt
werden. An Stelle dessen sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus
gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns
zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen
Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus, die Schadstoffe
enthalten, sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Darunter
befindet sich das chemische Symbol des Schadstoffes, nämlich "Cd" für Cadmium,
"Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.
Lieferung mit DHL | Versand nach: Deutschland | Bitte überweisen vorab den Rechnungsbetrag auf unser Konto-Nr: 6486484400 , BLZ 441 600 14 , Volksbank Unna. IBAN DE73 4416 0014 6486 4844 00 BIC GENODEM1DOR Bitte Ihren Namen und Vornamen und das Bestelldatum als Verwendungszweck angeben. Danke.
Express oder andere Paketdienste auf Anfrage | Bezahlen Sie mit: Vorkasse | | | 7,50 EUR | | Abholung | | Wir informieren Sie, wenn wir die Ware für Sie gerichtet haben. Sie können diese dann in unserem Geschäft abholen. | Bezahlen Sie mit: vor Ort | | BRD und EU-Ausland-Lieferung mit UPS Vorkasse | Versand nach: Deutschland, Europa | Den Betrag überweisen Sie bitte vorab auf unser Konto-Nr: 6486484400 , BLZ 441 600 14 , Volksbank Unna. IBAN DE73 4416 0014 6486 4844 00 BIC GENODEM1DOR Nach Zahlungseingang werden wir Ihre Bestellung an Sie ausliefern.
Porto/Verpackung/Versicherung: 20,00 € (Versicherungswert bis 500,00 €) 20,00 € + 1% der Kaufsumme (Versicheungswert bis max. 50.000 US-Dollar (wechselkurs abhängig.))
Express oder andere Paketdienste auf Anfrage | Bezahlen Sie mit: Vorkasse | | | 20,00 EUR | | Lieferung außerhalb der EU | Versand nach:
| Preise und Lieferung und Zahlungart auf Anfrage |
|